Freie Demokraten unterstützen Bürgermeister Horst Ansén

Horst Ansén

Die Freien Demokraten Ammersbek werden den Amtsinhaber und Kandidaten Horst Ansén bei der Ammersbeker Bürgermeisterwahl, die am 17.05.20 stattfindet, unterstützen. In den vergangenen Wochen haben sich die Fraktionsmitglieder der FDP Ammersbek nach einem Besuch des Bürgermeisters in einer Fraktionssitzung beraten und ausgesprochen. Das Ergebnis zeigt ein eindeutiges Votum für den Amtsinhaber.

In der Fraktionssitzung haben die Freien Demokraten mit Herrn Ansén über die kommunalpolitischen Ziele gesprochen. Dort wurden viele Gemeinsamkeiten festgestellt. Bürgermeister Horst Ansén genießt durch seine gute Präsenz und Bürgernähe in Ammersbek ein sehr hohes Ansehen bei den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde. Als Bürgermeister in zweiter Amtszeit ist er für die Freien Demokraten ein sehr wichtiger und verlässlicher Partner bei der politischen Arbeit. Mit Freude wurde daher die Interessensbekundung Ansén’s für eine weitere Amtszeit zur Kenntnis genommen.

Ammersbeker Weihnachtsmarkt, 30.11.2019

Man glaubt es kaum – die ersten Weihnachtsmärkte laden schon wieder zum Bummeln ein. Und wie jedes Jahr freuen sich auch die kleinen und großen Ammersbeker/Innen auf ihren ganz besonderen Weihnachtsmarkt rund um die Pferdeschwemme am 30.11.19, 14:30 – 19:00 h, Am Gutshof, Ammersbek.

Auch für uns ist es inzwischen eine lieb gewonnene Tradition geworden, dort mit einem Stand vertreten zu sein. Gönnen auch Sie sich ein paar schöne Stunden bei Glühwein und diversen Leckereien.

Besuchen Sie uns, und teilen Sie uns auch gerne Ihre Anregungen & Wünsche mit. Wir freuen uns auf Sie und wünschen Ihnen und Ihren Familien eine wundervolle Adventszeit.

Ihr Team der FDP Ammersbek

Termine November & Dezember 2019

Mittwoch, 06. November 2019, 19:30 h, FDP Fraktionssitzung, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Montag, 11. November 2019, 19:30 h, Umweltausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Dienstag, 12. November 2019, 19:30 h, Ausschuss für Soziales, Jugend und Kultur, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Mittwoch, 13. November 2019, 19:30 h, Bauausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Donnerstag, 14. November 2019, 19:30 h, Finanzausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Montag, 18. November 2019, 19:30 h, FDP Ortsverband Vorstands- und Fraktionssitzung, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Mittwoch, 20. November 2019, 19:30 h, Hauptausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Dienstag, 26. November 2019, 19:30 h, Finanzausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Mittwoch, 27. November 2019, 19:30 h, FDP Fraktionssitzung, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Sonnabend, 30. November 2019, 14:00 – 19:00 h, Ammersbeker Weihnachtsmarkt, rund um die Pferdeschwemme, Am Gutshof 1

Dienstag, 03. Dezember 2019, 19:30 h, Gemeindevertretersitzung, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Saal, Am Gutshof 1

Mittwoch, 04. Dezember 2019, 19:30 h, FDP Fraktionssitzung, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Sonnabend, 07. Dezember 2019, nachmittags, Seniorenweihnachtsfeier, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Saal, Am Gutshof 1 (mit Einladung)

Sonntag, 08. Dezember 2019, nachmittags, Seniorenweihnachtsfeier, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Saal, Am Gutshof 1 (mit Einladung)

Montag, 09. Dezember 2019, 19:30 h, Umweltausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Mittwoch, 11. Dezember 2019, 19:30 h, Bauausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

mg

Das Kita-Reform-Gesetz kommt ins Parlament

Es ist soweit – Das #Kita-Reform-Gesetz kann in der kommenden Landtagssitzung vom 25. bis 27. September beraten werden. Das Kabinett hat den Gesetzesentwurf heute beschlossen. Damit geht die #KitaReform2020 in die heiße Phase der parlamentarischen Beratung

„Damit kommen wir unserem Ziel einer gerechten und für alle Beteiligten verlässlichen Kita-Landschaft in Schleswig-Holstein einen großen Schritt näher“, sagt unsere kitapolitische Sprecherin Anita Klahn. 

Essenz der #KitaReform2020:

▶️ Elternentlastung

▶️ Qualitätssteigerungen

▶️ Entlastung der Kommunen

Wir danken Familienminister Heiner Garg (Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren) und allen an der Reform Beteiligten, die den Reformprozess in den vergangenen zwei Jahren mit viel Engagement und Herzblut vorangetrieben haben.

gs

Termine September & Oktober 2019

Montag, 02. September 2019, 19:30 h, Umweltausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Dienstag, 03. September 2019, 19:30 h, Ausschuss für Soziales, Jugend und Kultur, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Mittwoch, 04. September 2019, 19:30 h, Bauausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Dienstag, 10. September 2019, 18:30 h, Finanzausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Saal, Am Gutshof 1

Dienstag, 10. September 2019, 19:30 h, Gemeindevertretersitzung, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Saal, Am Gutshof 1

Mittwoch, 11. September 2019, 19:30 h, Ortsverbands- und Fraktionssitzung FDP Ammersbek, Dorfgemeinschaftshaus, Seminarraum, Am Gutshof 1

Mittwoch, 18. September 2019, 19:30 h, Hauptausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Mittwoch, 25. September 2019, 19:30 h, Ortsverbands- und Fraktionssitzung FDP Ammersbek, Dorfgemeinschaftshaus, Seminarraum, Am Gutshof 1

Dienstag, 01. Oktober 2019, 19:30 h, Gemeindevertretersitzung, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Saal, Am Gutshof 1

Mittwoch, 02. Oktober 2019, 19:30 h, Ortsverbands- und Fraktionssitzung FDP Ammersbek, Dorfgemeinschaftshaus, Seminarraum, Am Gutshof 1

Montag, 07. Oktober 2019, 19:30 h, Umweltausschuss, Dorfgemeinschaftshaus, Seminarraum, Am Gutshof 1

Mittwoch, 09. Oktober 2019, 19:30 h, Bauausschuss, Dorfgemeinschaftshaus, Seminarraum, Am Gutshof 1

mg

„Straßenbeleuchtung in Ammersbek auf dem Prüfstand“

Die FDP Ammersbek macht sich stark für unser Klima.

Die Straßenbeleuchtung in der Straße Lehmkuhle muss erneuert werden. Dies ist eine sehr gute Gelegenheit, hier eine intelligente/dynamische Technik einzusetzen.

Schon seit längerer Zeit beschäftigt sich die FDP-Fraktion Ammersbek mit der Lichtverschmutzung in unserer Gemeinde. Der Begriff „Lichtverschmutzung“ bedeutet, dass die Dunkelheit durch künstliches Licht verschmutzt wird. Lichtverschmutzung bringt die Natur aus dem Gleichgewicht: Wie der Mensch, so leiden auch Tiere und Pflanzen hierunter, und die Lichtverschmutzung nimmt leider immer mehr zu.

Zudem will die FDP Ammersbek auch etwas für unser Klima tun, deshalb machen wir uns stark für eine intelligente/dynamische Straßenbeleuchtung. Warum sollen die Straßenlaternen die ganze Nacht mit vollem Licht leuchten, wenn es die Möglichkeit der Steuerung durch Bewegungsmelder, Dimmer oder solarbetriebene Lampen gibt? Deshalb hatten wir sowohl im Umweltausschuss als auch im Bauausschuss hierzu einen Prüfauftrag an die Verwaltung gegeben und diese gebeten zu ermitteln, welches dynamische Beleuchtungssystem mit Bewegungsmeldern und Dimmern sowie den Betrieb von solarbetriebenen Lampen bei der wenig befahrenen Straße zum Einsatz kommen kann und welche Kosten das verursacht.

Das Ergebnis dieser Prüfung ist die Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit Solarleuchten, die autark mit Sonnenenergie versorgt werden. Hierdurch haben sich die Kosten für die Erneuerung der Straßenlaternen um ca. 7.000 € reduziert. Der Stromverbrauch und die Kosten dafür sind gleich 0. Und deshalb haben alle Gremien (Umwelt-, Bau-, Finanzausschuss und Gemeindevertretung) diesem Vorhaben einstimmig zugestimmt. Also am Ende ein Gewinn für die Umwelt und den Gemeindehaushalt.

hhs

Termine Juli & August 2019

Dienstag, 02. Juli 2019, 18:00 h, Finanzausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Am Gutshof 1

Dienstag, 02. Juli 2019, 19:30 h, Gemeindevertretersitzung, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Am Gutshof 1

Mittwoch, 10. Juli 2019, 19:30 h, Hauptausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Mittwoch, 17. Juli 2019, 19:30 h, Ortsverbands- und Fraktionssitzung FDP-Ammersbek, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Dienstag, 23. Juli 2019, 19:30 h, Gemeindevertretersitzung, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Am Gutshof 1

Mittwoch, 24. Juli 2019, 19:30 h, Fraktionssitzung FDP Ammersbek, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Montag, 29. Juli 2019, 19:30 h, Umweltausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Mittwoch, 31. Juli 2019, 19:30 h, Bauausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Mittwoch, 28. August 2019, 19:30 h, Ortsverbands- und Fraktionssitzung FDP Ammersbek, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

mg

Neubau Grundschule Bünningstedt

Die Ammersbeker FDP-Fraktion steht hinter dem Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung, von dem erarbeiteten Konzept der Arbeitsgruppe „Neubau der Grundschule Bünningstedt“ Kenntnis zu nehmen und den Auftrag an die Arbeitsgruppe zu geben, die vorhandene Variante in der Größe zu minimieren, um ein deutlich reduziertes Bauvolumen zu erreichen. Dadurch sollen auch die Baukosten erheblich sinken. Der seinerzeit von der SPD geforderte und in der Gemeindevertretersitzung in 12.17 mehrheitlich beschlossene Kostendeckel von fünf Millionen Euro ist und war in unseren Augen zu niedrig bewertet und wurde ohne Kenntnis der tatsächlichen Bedarfe in den Raum gestellt. In unseren Augen dürfen wir nicht bei unseren Kindern und der Bildung sparen, sondern müssen hier angemessen investieren. 11,5 Millionen Euro sind mit einem Bauvolumen von 4.700 m² erheblich zu viel. Wenn ein neuer Vorschlag von Seiten der Arbeitsgruppe vorliegt, sind wir sicher, hier ein mehrheitsfähiges Konzept mit angepassten und angemessenen Konditionen zu erhalten. Wir werden den Bau nicht für jeden Preis unterstützen, gehen jedoch mit Weitblick an die Sache heran, da diese Schule für die nächsten 40 – 50 Jahre Bestand haben soll.

mg

Familien-Clan-Kriminalität / Beobachtung organisierter Kriminalität durch den Verfassungsschutz

Der FDP Ortsverband Ammersbek hat beantragt, den im Folgenden aufgeführten Antrag beim kommenden Landesparteitag im November 2019 auf die Tagesordnung zu setzen.

Wir fordern eine Gesetzes-Initiative zur Aufgaben-Erweiterung des schleswig-holsteinischen Verfassungsschutzes mit dem Ziel der Beobachtung von Familien-Clan-Kriminalität und anderer Organisierter Kriminalität durch den Landesverfassungsschutz:

                   Antrag an den Landesparteitag der FDP Schleswig-Holstein

Antragsteller: FDP-Ortsverband Ammersbek, Rolf Finkbeiner,

Der Landesparteitag am 02.11.2019 möge sich durch Beschlussfassung zum Thema:

                   Beobachtung organisierter Kriminalität durch den Verfassungsschutz

für folgende Änderung von § 1 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Lande Schleswig-Holstein (LVerfSchG) einsetzen und die FDP-Landtagsfraktion bitten, eine entsprechende Gesetzesinitiative zu ergreifen.

Beschlussvorschlag:

„Die FDP des Landes Schleswig-Holstein fordert dergestalt eine gesetzliche Aufgabenerweiterung des Landes-Verfassungsschutzes, dass zu dessen Aufgaben künftig auch -ebenso wie in Bayern und Hessen- die Beobachtung der Bestrebungen und der Tätigkeiten der Organisierten Kriminalität, insbesondere von kriminellen Familien-Clans und von Mafia-Organisationen gehört.“

Begründung:

Aus einer jüngst erstellten 30-seitigen Ausarbeitung des Vorstandes des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) geht hervor, dass in Berlin bereits rund 25 Clan-Familien und in Nordrhein-Westfalen schon rund 50 derartiger Clan-Familien kriminelle Netzwerke auf- und ausbauen und die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht nur durch konkrete Straftaten stören, sondern die auch zunehmend und systematisch das staatliche Gewalt-Monopol durch Schaffung krimineller Parallelgesellschaften in Frage stellen. Selbst- und Paralleljustiz, gezielte Einschüchterung von Polizeibeamten durch Gewalt gegen Personen und Sachen sowie die Reklamierung der Straßen für sich, führen zunehmend dazu, dass Staatsanwälte und Polizeibeamte, die mit der Bekämpfung der Familienclan-Kriminalität befasst sind, unter staatlichen Personenschutz gestellt werden müssen.  Das Vertrauen der Allgemeinheit in den Rechtsstaat und seine verfassungsmäßige Ordnung wird durch derartige Entwicklungen massiv gefährdet.

Vor diesem Hintergrund fordert der BDK, dass der Verfassungsschutz im Vorfeld der Polizeiarbeit und ohne das Trennungsgebot zwischen Polizei und Verfassungsschutz zu verletzen, in die Beobachtung krimineller Netzwerke stärker einbezogen werden müsse. In den Ländern Bayern und Hessen ist dies bereits geschehen, indem zum gesetzlichen Aufgabenbereich der dortigen Verfassungsschutzämter auch die Beobachtung der Bestrebungen und Tätigkeiten der Organisierten Kriminalität gehört. Gleiches sollte für das schleswig-holsteinische Innenministerium als schleswig-holsteinische Verfassungsschutzbehörde gelten.

Es wäre ein wichtiger Beitrag zur Stärkung inneren Sicherheit und zur Stärkung des Vertrauens in staatliche Institutionen wenn auch in Schleswig-Holstein der Verfassungsschutz künftig berechtigt wäre, entstehende und vorhandene Bestrebungen der Organisierten Kriminalität zu beobachten und diesbezüglich von den Erfahrungen und Erkenntnissen in anderen Bundesländern –auch präventiv- profitieren könnte. Da der Verfolgungsdruck in Nordrhein-Westfalen und Berlin in dieser Hinsicht steigt, wäre es ein wichtiges Signal, wenn alle übrigen Bundesländer derartige Strukturen erst gar nicht entstehen lassen und bereits den Ansätzen für ein Ausweichen in andere Bundesländer konzeptionell mit nachrichtendienstlichen Mitteln entgegen gewirkt würde.

(Zur Einführung in das Thema: vgl. etwa Artikel in „Welt am Sonntag“ v. 07.04.2019 S. 5 und vom 12.05.2019 S. 9).

rf

Termine Juni 2019

Mittwoch, 19. Juni 2019, 19:30 h, FDP-Fraktionssitzung, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Mittwoch, 19. Juni 2019, 19:30 h, Rechnungsprüfungsausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Am Gutshof 1

Montag, 24. Juni 2019, Umweltausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Dienstag, 25. Juni 2019, 19:30 h, Ausschuss für Soziales, Jugend und Kultur, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

Mittwoch, 26. Juni 2019, 19:30 h, Bauausschuss, Dorfgemeinschaftshaus Ammersbek, Seminarraum, Am Gutshof 1

mg